Jedes Mal, wenn ich eine*n Politiker*in im TV salbungsvoll sagen höre: „Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen“ – dann denke ich mir: „Dann fangt damit an, dass ihr das mit den Rüstungsexporten mal endlich bleiben lasst!“ Solange menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten weiterhin mit Waffen versorgt werden – ja was erwartet ihr?
Gestern durfte ich beim Start einer Riesen-Aktion dabei sein: „Frieden geht!“ – ein Staffellauf gegen Rüstungsexporte, organisiert von fünfzehn Trägerorganisationen, der sich über zwei Wochen von Oberndorf bis nach Berlin zieht. Am Pfingstmontag starteten vor dem Gebäude von Heckler & Koch die ersten Läuferinnen und Läufer. Zuvor redeten bei einer Kundgebung vor 300 Menschen Aktivisten aus dem In- und Ausland.
Andrew Feinstein, Autor und ehemaliger Abgeordneter des südafrikanischen Parlaments und einer der bekanntesten Rüstungsgegner war da. Er wies in seiner Rede darauf hin, dass die Rüstungsindustrie nicht nur für 526000 Tote jährlich verantwortlich sei, sondern auch für vierzig Prozent der Korruption weltweit. Jürgen Grässlin, in Oberndorf wohlbekannt, rief dazu auf, Mitglied der „Kritischen Aktionäre“ von Heckler & Koch zu werden, und verwies auf die Aktionärsversammlung, die am 26. Juni im Oberndorfer Rathaus stattfindet. Er hat vor, dort einen Antrag auf Nicht-Entlastung des Vorstands stellen.
Um zwölf Uhr fiel der Startschuss für den Staffellauf, der sich über dreizehn Tage und 82 Etappen über Freiburg, Frankfurt, Kassel und Jena bis nach Berlin erstreckt. Wobei für den Startschuss absichtlich keine Waffe benutzt wurde: Der Knall kam von Butterbrottüten, die vorab an alle verteilt wurden. Dazu ließen wir Luftballons mit aufgedruckten Friedenstauben fliegen.
Beim zweiten Streckenabschnitt (Bösingen bis Lackendorf) bin ich mitgewandert – mit über einhundert anderen, wir waren eine recht große Gruppe! Hier nochmal die Forderungen von „Frieden geht!“:
Kriegswaffen und Rüstungsgüter dürfen grundsätzlich nicht exportiert werden!
Wichtige Schritte auf diesem Weg sind:
- Kein Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten
- Exportverbot von Kleinwaffen und Munition
- Keine staatlichen Hermesbürgschaften zur Absicherung von Rüstungsexporten
- Keine Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen
Die Rüstungsindustrie muss auf eine sinnvolle, nachhaltige, zivile Fertigung umgestellt werden (Rüstungskonversion).
Und hier ein paar Impressionen von einem sonnigen, friedvollen Tag mit vielen Freundinnen und Freunden: