Talstadtumfahrung: juchu! Finanzierung: nanu?

Gestern hat Bundesverkehrsminister Dobrindt den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans veröffentlicht – inkl. Talstadtumfahrung im vordringlichen Bedarf. Hier mein Statement dazu:

Erst mal ist natürlich die Freude groß, dass es die Talstadtumfahrung in den vordringlichen Bedarf geschafft hat. Auf den zweiten Blick tauchen aber ein paar Fragezeichen auf: Der Entwurf des Bundesverkehrsministers enthält keine Priorisierung, sondern eine lange Liste mit Projekten, die in der Summe die zur Verfügung stehenden Mittel um ein Vielfaches übertreffen. Mit der fehlenden Finanzierung bleibt auch der Zeithorizont offen, bis wann denn tatsächlich die Realisierung zu erwarten ist. Es entsteht der Eindruck, dass der neue BVWP wie der alte auch eher ein Bundesverkehrswunschplan als ein realistischer Bundesverkehrswegeplan ist. Ich hoffe nicht, dass wir unsere Freude jetzt jahrelang vor uns hertragen, bis wir am Ende wieder aus dem vordringlichen Bedarf fliegen – dann wäre Schramberg an ziemlich genau der gleichen Stelle wie vor 30 Jahren. Auch da wurde die Talstadtumfahrung schon mal in den vordringlichen Bedarf genommen – und wurde bis heute nicht gebaut. Im allerbesten Falle hätten wir die Talstadtumfahrung 2030. Ich wünsche mir, dass wir uns nicht auf dieser Zukunftsvision ausruhen, sondern einen Plan B anpacken, der kurz- bzw. mittelfristig umsetzbar ist. Ideen und Pläne sind schon seit Jahren immer wieder genannt worden – vor allem die Oberndorfer Straße hat eine zügig umsetzbare Alternative zum Ist-Zustand verdient.